Diskussion über Verbrenner-freie Zone in Berlin: Giffey stellt Klimaschutz-Plan des Senats infrage

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Diskussion über Verbrenner-freie Zone in Berlin: Giffey stellt Klimaschutz-Plan des Senats infrage
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Nach dem Vorstoß der Grünen, ab 2030 nur noch E-Autos ins Zentrum zu lassen, äußert Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey sich skeptisch. Doch Ähnliches hat sie selbst kürzlich beschlossen.

bis zum Jahr 2030 infrage. Damit zieht sie auch Aussagen aus einem von ihr selbst erst kürzlich mitgetragenen Senatsbeschluss zu Berlins Klimaschutz-Strategie in Zweifel.

„Ich frage mich, ob unser eigener Fuhrpark - Polizei, Feuerwehr, Ordnungsamt - in sieben Jahren komplett auf Elektromobilität umgestellt ist. Da mache ich ein Fragezeichen hinter“, sagte Giffey dem Tagesspiegel.Es gebe das Ziel, bis 2030 alle Busse auf elektrischen Antrieb umzustellen. „Ich finde aber, man muss sehen, ob das realistisch und schaffbar ist. Wir haben nur noch sieben Jahre und in dieser Zeit große Umstellungsnotwendigkeiten“, sagte die SPD-Spitzenkandidatin.

Das ist ein Projekt, das wird längere Zeit in Anspruch nehmen. Wir müssen auf die Differenz zwischen Realität und Anspruch schauen.All das, was die Regierung von den Bürgern fordere, müsse man auch selbst erbringen können. „Das ist ein Projekt, das wird längere Zeit in Anspruch nehmen. Wir müssen auf die Differenz zwischen Realität und Anspruch schauen.

„Die Einrichtung einer Nullemissionszone, aus der Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren auf fossiler Basis so weit wie möglich ausgeschlossen werden, ist erklärtes Ziel der Berliner Klimaschutz- und Verkehrspolitik“, heißt es im BEK.Mit dem Beitritt zur „C40 Green & Healthy Streets Declaration“, habe sich Berlin auch international dazu bekannt, „dass ein Hauptteil des Stadtgebiets bis 2030 zu einer Nullemissionszone werden soll“.

Grundsätzlich sei für die Erreichung der Berliner Klimaschutzziele im Verkehrssektor die Nullemissionszone „unverzichtbar“, steht weiter in dem Klimaschutz-Plan, den auch das Abgeordnetenhaus im Januar beschlossen hat.

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