Olaf Scholz reist nach Portugal und hat eine gute Zeit: Das Wetter ist prima, der Gastgeber nett, gefeiert wird auch. Und der ewige Unfriede in der Koalition daheim? Demokratie! Das ist die Lage am Donnerstag.
besucht an diesem Donnerstagmorgen in Lissabon das Zentrum für digitale Entwicklung der Volkswagen-Gruppe. Er ist gestern gegen 13 Uhr vom Berliner Flughafen BER nachein kleiner ReiseberichtScholz flog mit einer kleinen Delegation, nicht wie sonst in einem staatsmännischen Flugzeug in Weiß mit schwarz-rot-goldenen Streifen, sondern mit einem militärisch grauen Airbus. Er saß vorne mit seinen Beratern, die Journalisten saßen wie immer hinten.
Mein persönlicher Index ist die Fahrt in einer Kolonne mit dem Bundeskanzler. Je autoritärer ein Staat verfasst ist, desto freier sind die Straßen für Staatsgäste, bis hin zu gähnender Leere auf breiten Autobahnen, wie ich es in China erlebt habe. Dort wurde einfach alles abgesperrt.Die Straßen waren frei für die Fahrten der Bürgerinnen und Bürger.
Was machte jetzt Scholz? Er verließ den Olymp nicht, in den ihn Costa geliftet hatte, sondern zitierte das Struck'sche Gesetz: »Kein Gesetz kommt so aus dem Bundestag raus, wie es die Regierung da reinschickt.« Und der Kanzler ergänzte gönnerhaft: »Das ist Demokratie.«Feierstunde zum 50.
Den Abend verbrachte Scholz noch fröhlicher. Die Sozialistische Partei Portugals, der Partido Socialistawurde am 19. April 1973 in Bad Münstereifel gegründet, vor genau 50 Jahren, als in Portugal ein Diktator herrschte. Die deutsche SPD hat die Sozialisten von Anfang an unterstützt. Zum Jubiläum gab es eine Feier, an der Costa und Scholz teilnahmen.
100.000 Hrywnja, umgerechnet etwa 2500 Euro – das erhalten ukrainische Soldaten, die an vorderster Front gegen russische Truppen kämpfen.Frachterstau am Bosporus:
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