Die Koalition muss an die frische Luft: Im Ampel-Bündnis gibt es wieder mal viel Streit. Bei der Klausur in Schloss Meseberg soll sich nun die Stimmung bessern. Ob zwei Tage auf dem Land dafür reichen? Bericht von n_richter
Der Weg zum Barockschloss Meseberg in Brandenburg führt durch typische ostdeutsche Alleen. Am Straßenrand wurden Leitplanken befestigt, damit Autos nicht gegen die alten Bäume krachen. Nach einer knappen Stunde Fahrt erreicht man schließlich das Örtchen Meseberg, in dem sich allem Anschein nach nur Polizeiautos und deren Insassen bewegen., wo sich das Kabinett von Kanzler Olaf Scholz zu seiner zweitägigen Klausur trifft.
Im Streit über die Zukunft des Verbrennungsmotors sorgt die Bundesregierung sogar europaweit für Aufsehen: Eine fertig ausgehandelte EU-Regelung zum Ende neuer Verbrenner ab dem Jahr 2035 wurde durch Nachforderungen der FDP gestoppt - die Liberalen erwarten von der EU-Kommission einen Vorschlag, wie klimaneutrale, synthetische Kraftstoffe, sogenannte E-Fuels, auch nach 2035 in Verbrennern einzusetzen wären.
Es geht, zweitens, um die zahllosen Folgen der Energiewende und dem allmählichen Abschied von den fossilen Energien."Was wir an industrieller und wirtschaftlicher Modernisierung in diesem Jahrzehnt auf den Weg bringen müssen", sagt Scholz etwas holprig, das sei"so groß, dass es wichtig ist, das von allen Seiten her zu besprechen."
Dieses Mittel dürfte er auch erst einmal für seine eigene Koalition brauchen. Denn die ächzt selbst unter der Last der Ereignisse. Die FDP ist zunehmend nervös ob ihrer konstant miserablen Wahlergebnisse. Immer wieder gibt es Streit zwischen Liberalen und Grünen, die sich beide als notwendiges Korrektiv des jeweils anderen begreifen. gerade den Bundeshaushalt für 2024 aufstellt; Mitte des Monats will er Eckpunkte vorlegen.
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