Spitzenpolitiker in Europa zittern vor neuen Enthüllungen. Vor allem Ursula von der Leyen wird beobachtet. Sie steht wegen eines Pfizer-Deals unter Druck. EvaKaili Korruption EU
Für Ursula von der Leyen ist die Affäre besonders unangenehm, weil gegen die Präsidentin selbst Ermittlungen der EU-Staatsanwaltschaft laufen. Es geht um einen Milliarden-Deal mit dem Pharmakonzern Pfizer, den von der Leyen selbst eingefädelt hatte und den sie über Textnachrichten abwickelte. Die Nachrichten sind bis heute verschwunden.
Der Nachdruck, mit dem die Journalisten bei der Pressekonferenz in Brüssel Antworten einforderten, hängt mit der wachsenden Skepsis zusammen, dass sich von der Leyen wirklich an die Spitze der Aufklärung setzen wird. Man nimmt ihr nur schwer ab, dass sie die von ihr beschworene Transparenz selber herstellen sowie die „höchsten Standards“ einhalten wird.
OLAF arbeitet nach Aussage des Sprechers eng mit der EU-Staatsanwaltschaft zusammen. Das gemeinsame Ziel der Behörden sei die „Bekämpfung von Betrug mit EU-Steuergeldern“. Das Mandat von OLAF ist der Schutz der finanziellen Interessen der EU gegen Betrug, Korruption oder andere illegale Aktivitäten. OLAF führt „Verwaltungsuntersuchungen“ durch und gibt Empfehlungen ab.
Auch bei Corona-Betrügereien war OLAF bereits erfolgreich: Die Behörde habe dazu beigetragen, rund 150 Millionen illegale Waren wie nicht zugelassene Gesichtsmasken zu stoppen. Der Sprecher erläutert, OLAF habe unter anderem „betrügerische Angebote von Impfstoffen gegen Covid-19 an Behörden“ aufgedeckt. Demnach wurden gefälschte Angebote für insgesamt 1,2 Milliarden nicht existierende Impfstoffdosen aufgedeckt.
Timo Lange sagt: „Jeder einzelne Skandal trägt dazu bei, die Integrität der Institutionen zu untergraben.“ Es sei nicht angemessen, nur von Einzelfällen zu sprechen: „Wir haben zwar ein strukturelles Problem, aber wir dürfen nicht alle EU-Parlamentarier unter Generalverdacht stellen.“ Die Regeln seien nicht ausreichend, vor allem die Durchsetzung der Regeln müsse verbessert werden: „Es gibt zu viele Einfallstore für unzulässige Einflussnahme.
Argentina Últimas Noticias, Argentina Titulares
Similar News:También puedes leer noticias similares a ésta que hemos recopilado de otras fuentes de noticias.
Wie russische Deserteure nach Flucht vor Einberufung in Deutschland lebenNach Anordnung der Teilmobilmachung in Russland im September beschlossen Hunderttausende Russen, ihre Heimat zu verlassen. Einige von ihnen haben in Deutschland Zuflucht gesucht. Die Deutsche Welle hat Deserteure gesprochen.
Leer más »
David Hasselhoff vor Tour-Start in Regensburg: „Sehe mich nicht als Sänger“Diese Tournee soll für gute Laune und Partystimmung sorgen: Ab März will der US-amerikanische TV-Star und Sänger David...
Leer más »