Bundeskanzler Olaf Scholz will die verkrusteten Strukturen des Landes aufbrechen, die Bürokratie abbauen. Vorschläge aus der Union seien willkommen.
Er selbst sieht das Land nach eigenen Worten in einer „Wachstumsschwäche“.„Das wirkt sich auf eine Exportnation wie unsere aus“, sagte Scholz. Die Bundesregierung habe bereits viel getan, um die Wirtschaft anzukurbeln.
Zentrale Aufgabe bleibe aber, strukturell für mehr Wachstum zu sorgen. Dazu gehörten etwa schnellere Planungsverfahren und Genehmigungen.Scholz unterstreicht Vorbehalte gegen Industriestrompreisseine Vorbehalte gegen einen Industriestrompreis. „Einen solchen Eingriff in den Markt müssen wir sehr genau wägen, damit er keine ungewollten Folgen hat: Es darf nicht dazu führen, dass dann der Ausbau von Wind- und Solarenergie stockt“, sagte er der „Welt am Sonntag“. „Und wie könnten wir es rechtfertigen, dass Unternehmen, die riesige Gewinne machen, von dem Steuerzahler und der Steuerzahlerin subventioniert werden und Deutschland sich dafür stark verschuldet? Sie merken, ich bin etwas zurückhaltend.
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