Werden nach Kampfpanzern bald Kampfjets an die Ukraine geliefert? Olaf Scholz kritisiert diese Debatte und warnt vor einem „Überbietungswettbewerb“. Doch an ihm haftet auch der Ruf, zu zögerlich zu handeln.
kritisiert. „Es ist eigenwillig, dass diese Debatte geführt wird. Mancher muss sich schon fragen: Warum stellt er die Frage, wo es doch darum geht, den Ukrainern zu helfen“, sagte Scholz gestern Abend auf einer Pressekonferenz in Santiago de Chile. Es sei jetzt eine seriöse Debatte notwendig und nicht „ein Überbietungswettbewerb , bei dem vielleicht innenpolitische Motive statt die Unterstützung der Ukraine im Vordergrund stehen“.
Die Ukraine fordert Kampfjets, die USA haben eine Lieferung nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken schloss die Lieferung von Kampfflugzeugen gestern in der ARD nicht grundsätzlich aus. An anderer Stelle warf Heusgen dem Bundeskanzler vor, die USA mit seinem Verhalten in der Kampfpanzer-Debatte verstimmt zu haben. Die US-Regierung hätte erwartet, dass Deutschland bei den Leopards die Führungsrolle übernimmt - der Kanzler habe diese aber nicht angenommen. „Freunde hat sich der Bundeskanzler in Washington damit sicherlich nicht gemacht“, sagte Heusgen der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“.
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