Bislang kann sich OlafScholz an pikante Details der CumEx -Steuerdeals nicht erinnern. Finanzexperte OliverSchroem meint, für den Bundeskanzler könnte es eng werden.
zur Warburg-Affäre im Bundestag initiiert, bei denen sich Olaf Scholz mit wechselnden Erinnerungslücken in Widersprüche verhedderte.“ Es sei daher schade, dass es erst so spät zu einem Untersuchungsausschuss im Bundestag komme.
„Die Entstufung des geheimen Protokolls, die erst nach der Bundestagswahl vollzogen wurde und der Auslöser für diesen neuen Untersuchungsausschuss war, hatte ich bereits 2020 beantragt“, sagte De Masi. Zwar begrüße er die Einrichtung des Gremiums. „Es wäre dann aber aufrichtiger gewesen, den Untersuchungsauftrag auch auf Wolfgang Schäuble zu erweitern, der als Finanzminister 2016 die Untersuchung von Cum-Cum-Deals erschwerte“, so De Masi.
Der Ausschuss sei aber ein scharfes Instrument. Anders als der Untersuchungsausschuss in Hamburg habe der Bundestag weitreichende Kompetenzen. Unterlagen aus anderen Bundesländern könnten leichter herangezogen werden. Insofern sei zu erwarten, dass neue Dokumente ans Tageslicht kämen. „Scholz wusste um die Steueraffäre der Warburg-Bank“, sagt Schröm. „Das macht die Sache schwierig für ihn, denn er kann sich nicht mit Bankiers zusammensetzen, gegen die strafrechtliche Ermittlungen wegen schwerster Steuerhinterziehung laufen. Da stehen zehn Jahre Gefängnis im Raum.“ Vor einem Untersuchungsausschuss gelten Regeln wie vor Gericht. Ein Zeuge darf nicht die Unwahrheit sagen und nicht lügen. Er darf nichts beschönigen und nichts weglassen.
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