Das Bürgergeld soll im nächsten Jahr deutlich steigen. Die Union sieht darin ein falsches Signal. Wer arbeitet, müsse mehr Geld in der Tasche haben als Empfänger von Sozialleistungen. Auch FDP-Chef Lindner mahnt. Was ist dran an der Kritik?
CDU-Chef Friedrich Merz hat es in der Generaldebatte im Bundestag nochmal betont: Arbeit muss sich wieder lohnen. Menschen mit Job müssen seiner Meinung nach am Ende des Jahres mehr herausbekommen als Menschen, die Sozialleistungen beziehen. Bekommen Bürgergeld-Empfänger wirklich mehr als Geringverdiener? Und warum entwickeln sich Mindestlohn und Bürgergeld unterschiedlich?Das Bürgergeld steigt zum 1. Januar 2024 für Singles von 502 Euro auf 563 Euro im Monat.
Die Höhe des Mindestlohns wird normalerweise zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern ausgehandelt. Diese Mindestlohnkommission macht alle zwei Jahre einen Vorschlag, dem der Bundestag als Gesetzgeber in der Regel folgt. Es sind aber auch Abweichungen möglich. So vereinbarten SPD, Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag für das Jahr 2022 eine außerplanmäßige Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro.
Die Wissenschaftler hatten berechnet, dass Single-Haushalte mit oder ohne Kinder durch Arbeitslohn und Wohngeld immer mehr Geld zur Verfügung haben als vergleichbare Bürgergeldbezieher.
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