Bundestag würdigt Staatsgründung Israels | DW | 12.05.2023

Mit parteiübergreifenden Aufrufen zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland hat der Bundestag den 75. Jahrestag der Gründung Israels gewürdigt.

Mit parteiübergreifenden Aufrufen zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland hat der Bundestag dengewürdigt. Die Leiterin der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe, Gabriela Heinrich, sagte, die Politik müsse dafür sorgen, dass sich Jüdinnen und Juden hierzulande sicher fühlen könnten. Es sei"unerträglich", dass allein im vergangenen Jahr 2641 antisemitische Straftaten registriert worden seien, so die stellvertretende SPD-Fraktionschefin.

Oppositionsführer Friedrich Merz bezeichnete das Existenzrecht und die Sicherheit Israels als"unverbrüchlichen und unverzichtbaren Kernbestand der Politik der Bundesrepublik Deutschland und aller unserer staatlichen Institutionen". Zugleich blicke man mit Sorge auf die israelische Innenpolitik, wo grundlegende gesellschaftliche Debatten um die Identität des Staates und die Gewaltenteilung geführt würden.

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