Die Bundeswehr bekommt 35 hochmoderne Kampfjets. Kostenpunkt: knapp zehn Milliarden Euro. Aber auch für weitere Rüstungsprojekte gab der Bundestag grünes Licht.
Der Haushaltsausschuss hat mit einer Mehrheit"über die Ampel hinaus" die großen Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr genehmigt. Dazu zählen auch ein neues Sturmgewehr und die Nachrüstung des Schützenpanzers Puma.Das Verteidigungsministerium hat aus dem Bundestag grünes Licht für milliardenschwere Projekte zur Ausrüstung der Bundeswehr erhalten, darunter auch für die Beschaffung des.
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht:"Hinter dieser Zeitenwende steht eben auch die Breite des Parlaments" Der Haushaltsausschuss muss Bundeswehr-Beschaffungen, die über 25 Millionen Euro hinausgehen, zustimmen. Auch der Verteidigungsausschuss ist mit den Vorlagen befasst, eine Zustimmung gilt aber als sicher. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht begrüßte die Zustimmung des Haushaltsausschusses und bedankte sich für eine breite Zustimmung"auch über die Ampel hinaus".
Generalinspekteur Eberhard Zorn:"Startpunkt" für die Projekte aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen auszurüsten, weil die derzeitige Tornado-Flotte überaltert ist. Der Jet des US-Herstellers Lockheed Martin gilt als modernstes Kampfflugzeug der Welt und soll auch für die sogenannte Nukleare Teilhabe Deutschlands gekauft werden - ein Abschreckungskonzept der NATO, bei dem Verbündete Zugriff auf US-Atombomben haben.
Greenpeace protestierte gegen die Entscheidung, die Tarnkappenjets zu kaufen und forderte ein Nein von SPD und Grünen."Die Regierung will zehn Milliarden an Steuergeldern verschwenden, nur um im Ernstfall von deutschem Boden aus einen Atomwaffeneinsatz starten zu können. Damit beteiligt sich Deutschland an der fatalen atomaren Aufrüstungsspirale", kritisierte die Organisation.
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