Bremen-Wahl 2023: Bürger in Wut - Was steckt hinter der Rechtsaußen-Partei?

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Bremen-Wahl 2023: Bürger in Wut - Was steckt hinter der Rechtsaußen-Partei?
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Die Rechtsaußen-Partei Bürger in Wut holt ein zweistelliges Ergebnis bei der Bremenwahl. Was hinter der BiW steckt:

Doch was ist von den BiW in der neuen Bremischen Bürgerschaft zu erwarten? Die Partei vertritt rechtspopulistische und wirtschaftsliberale Positionen und versteht sich als Alternative zur CDU und Anlaufpunkt für Protestwähler., seine Partei habe »ganz viele Konservative für sich gewinnen können«, die mit der CDU nicht mehr einverstanden seien. Er nannte die BiW ein »Sammelbecken für Unzufriedene«.

Im Wahlkampf setzten die BiW auf das Thema innere Sicherheit, gepaart mit Fragen der Zuwanderungs- und Migrationspolitik. »Messerstecher konsequent abschieben« war ein Wahlslogan.ausweiten. Die Partei wolle sich mit der neuen Kleinpartei Bündnis Deutschland zusammenschließen, von der sie bei der Bürgerschaftswahl bereits unterstützt wurde. Gemeinsam solle der »Aufbau in ganz Deutschland« vorangetrieben werden, sagte Timke in der ARD.

Teile des BiW-Personals haben einen AfD-Hintergrund, Spitzenkandidat Leidreiter war zeitweise Bundesschatzmeister der AfD. Zuletzt grenzte er sich zwar vom völkisch-nationalistische »Flügel« der AfD ab. Dieser sei für ihn »ein No-Go«, sagte Leidreiter kürzlich Radio Bremen.vor der Wahl hatten aber auch Kontakte eines BiW-Mitglieds in die Neonaziszene aufgezeigt. Der Kandidat wurde daraufhin ausgeschlossen.

BiW wurde 2004 gegründet und war bislang vor allem in Bremerhaven erfolgreich. Dank einer Besonderheit des Bremer Wahlrechts war die Partei schon seit vier Legislaturperioden im Landesparlament, der Bürgerschaft, vertreten. Dafür genügt es nämlich, in einem der beiden Wahlbereiche – Bremen oder Bremerhaven – die Fünfprozenthürde zu überspringen, was BIW bis einschließlich 2019 nur in Bremerhaven schaffte.

, stellvertretender Bundessprecher der AfD, bat noch am Wahlabend um Entschuldigung dafür, dass seine Partei es wegen interner Querelen nicht geschafft hatte, bei der Wahl anzutreten. »Entschuldigung bei den Bürgern, beim nächsten Mal sind wir wieder dabei«, sagte Brandner.

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