Weil er eine verbotene SA-Parole verwendet haben soll, muss sich Thüringens AfD-Chef Björn Höcke vor Gericht verantworten. Zu Unrecht, findet er selbst – und lädt zum Prozess nach Halle ein.
Weil er eine verbotene SA- Parole verwendet haben soll, muss sich Thüringens AfD-Chef Björn Höcke vor Gericht verantworten. Zu Unrecht, findet er selbst – und lädt zum Prozess nach Halle ein.muss sich von Donnerstag an vor dem Landgericht in Halle verantworten. Der Vorwurf: Er soll in zwei Reden eine verbotene Losung der Sturmabteilung verwendet haben, der paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP.
Konkret muss er sich nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verantworten. Der Strafrahmen in solchen Fällen reicht von einer Geldstrafe bis zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren. Bis zu einer möglichen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung. Bislang sind vier Verhandlungstage angesetzt.
Einige Tage vor dem Fernsehduell hatte sich Höcke außerdem auf X, vormals Twitter, zu dem geplanten Prozess geäußert. In einem auf Englisch verfassten Beitrag erklärte er, ihm werde vorgeworfen, „ein angebliches Zitat, in dem ich meinen Patriotismus zum Ausdruck gebracht habe, „falsch“ wiedergegeben zu haben“. Neben zahlreichen X-Nutzern reagierte auch der Besitzer der Plattform,, auf den Beitrag.
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