Die direkte Demokratie hat die rot-grün-rote Koalition in Berlin zerrüttet. Am Ende profitiert Kai Wegner. Ein Kommentar. Enteignung Klimaneutral Berlin2030 TempelhoferFeld spdberlin gruene_berlin dielinkeberlin
Die SPD hat diese Problem sehr wohl. Durch die
werden sie zu einer eindeutigen Positionierung gezwungen, die sie als Volkspartei zu keinem dieser Themen hat. Vor neun Jahren machte ein aus dem Grünen-Umfeld angestoßener Volksentscheid alle Überlegungen zur Randbebauung deszunichte. Auch viele SPD-Anhänger stimmten für eine komplette Freihaltung. Dennoch sagt regelmäßig irgendein SPDler irgendwo, man sollte über die Bebauung wenigstens einmal nachdenken … Noch ehe der Gedanke zu Ende gedacht ist, kommt das Kontra mit Verweis auf das vom Volk erzwungene Tempelhof-Gesetz.
Doch das ist lange her. Derzeit zeigt sich das Bild einer SPD, die unter dem Doppelspiel ihrer künftigen Ex-Partner zwischen Parlament und Straße zunehmend litt. Und die sich auch deswegen genervt und zerrüttet abwandte.
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