10. September 2023 um 09:05 Uhr Am Oberlandesgericht läuft ein gegen vier mutmaßliche Rechtsextreme, die einer Szene-Kampfsportgruppe angehören sollen.
10. September 2023 um 09:05 Uhr
Im Zusammenhang mit dem Staatsschutzprozess gegen eine rechtsextreme Kampfsportgruppe am Oberlandesgericht in Jena ist in rechtsextremen Kreisen ein Video aufgetaucht, in dem der Vorsitzende Richter des dortigen Staatsschutzsenats verhöhnt und beleidigt wird. Nun laufen in dem Gericht die Beratungen dazu, welche Konsequenzen daraus gezogen werden. Das Video sei dem Oberlandesgericht bekannt, sagte eine Gerichtssprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
Das Video war kurz nach dem Ende des ersten Verhandlungstags in diesem Verfahren im Internet aufgetaucht. Es zeigt ein Standbild, auf dem mehrere Rechtsextreme hinter einem Eingangsschild posieren, das direkt vor dem Gerichtsgebäude des Justizzentrums Jena steht. In diesem Gebäudekomplex hat auch das Oberlandesgericht seinen Sitz. In der Musik, mit der das Bild unterlegt ist, wird der Richter mit unflätigen Worten beschimpft.
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