Deutschland habe sich zu lange auf seiner Erinnerungskultur ausgeruht, sagt Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung. Auch deshalb sei das Holocaust-Gedenken immer wieder Ziel von Angriffen. Von extremen Rechten - aber auch aus der Mitte der Gesellschaft.
Vor dem 85. Jahrestag der antijüdischen Pogrome vom 9. November 1938 hat sich der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, bestürzt über die aktuelle Lage im Land geäußert. "Was wir seit dem 7. Oktober sehen, ist Judenhass auf einem in Deutschland seit Jahrzehnten nicht mehr dagewesenen Niveau", sagte er in Berlin mit Blick auf antisemitische Vorfälle etwa bei Demonstrationen nach dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel.
Anlass war die Vorstellung eines von der Amadeu Antonio Stiftung erstellten "Zivilgesellschaftlichen Lagebilds Antisemitismus". Darin geht es schwerpunktmäßig um Antisemitismus von rechts und Angriffe auf Gedenkstätten und Erinnerungsorte. Expertinnen und Experten warnten bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Klein davor, angesichts der aktuellen Vorfälle dieses Problem aus den Augen zu verlieren.
Deborah Hartmann, Direktorin der Gedenk- und Bildungsstätte "Haus der Wannsee-Konferenz", warnte, die "Erinnerungsabwehr" sei längst vom rechten Rand in die bürgerliche Mitte gewandert. "Wir können also keinesfalls von einem erinnerungskulturellen Konsens sprechen. Dieser ist in weiten Teilen der Gesellschaft so fragil wie schon lange nicht mehr.
Mit Blick auf antisemitische Vorfälle bei pro-palästinensischen Demonstrationen pochte die SPD-Politikerin auf Konsequenzen. "Wer Freiheitsrechte derart missbraucht, um Straftaten und Hass zu propagieren, kann sich nicht auf den Schutz der Meinungsfreiheit berufen", so die Ministerin. "Wer die unmenschlichen Taten der Hamas relativiert oder gutheißt, stellt sich gegen unsere Werte und gegen unser Recht und muss sich dafür verantworten.
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