In Afghanistan regieren seit zwei Jahren die Taliban. Direkt nach deren Machtübernahme habe die Bundesregierung bezüglich der Ortskräfte einige Dinge versäumt, die bis heute nachwirkten, sagt die Berliner Grünen-Politikerin Canan Bayram.
Die Machtübernahme der Taliban ist in vielen Bereichen ein Rückschritt für Afghanistan, vor allem für das Leben von Frauen und Mädchen. Sie dürfen nur noch bis zur sechsten Klasse zur Schule gehen, nicht mehr studieren und in vielen Berufen nicht mehr arbeiten. International ist Afghanistan isoliert.Der Abzug der deutschen Soldaten aus dem Land vor zwei Jahren verlief überstürzt.
Zunächst sei unklar gewesen, wer eigentlich Anspruch auf diesen Schutz habe, wer zur Familie der Ortskräfte gehöre, sagt Ausschussmitglied Canan Bayram . "Das wurde wohl in der Bundesregierung damals nicht eindeutig beantwortet", so Bayram. "Es gab dann irgendwann ein Machtwort der Kanzlerin."Im Fokus des Ausschusses stünden die damaligen Versäumnisse, die aber bis heute nachwirkten, so die Grünen-Politikerin.
Derzeit kläre der Untersuchungsausschuss die Rechtsgrundlagen. "Wir diskutieren, inwieweit die angepasst und verändert werden können, damit tatsächlich die Zusage, die insbesondere die Bundeswehr gegenüber den Ortskräften gemacht hat, eingehalten werden kann", sagt Bayram. Denn davon hänge auch ab, ob Deutschland auch in Zukunft in anderen Ländern Unterstützung von Ortskräften bekomme.
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