Tausende afghanische Ortskräfte sollten durch das Bundesaufnahmeprogramm aufgenommen werden, nur wenige erhielten eine Zusage, niemand kam bisher. Deutschland muss seinen Verpflichtungen weltweit gerecht werden.
Nach Deutschland einreisen konnte bisher niemand. Außerdem steht das Programm nach nichtbestätigten Missbrauchsvorwürfen auf wackligen Beinen.
Die Ursachen für die Verzögerungen bei der Einreise sind hinlänglich bekannt und schon oft von zivilgesellschaftlichen Organisationen öffentlich kritisiert worden. Der Zugang zum Programm ist zu restriktiv, nur vorab zugelassene Organisationen können Fälle einreichen., die einen Schutzstatus in Deutschland erhalten haben, haben nur Abschiebeverbot erhalten.
Auch die Aufnahmekriterien des Programms sind zu eng gefasst. Afghan*innen, die in die Nachbarländer fliehen mussten, sind ausgeschlossen. Zudem läuft auch das kürzlich angekündigte UN Resettlement-Programm für afghanische Geflüchtete aus Pakistan läuft zu langsam an., kennt weder Einspruch noch Rechtsmittel. Und auch eine positive Entscheidung bedeutet keinesfalls, dass die Einreise nach Deutschland gestattet wird.
Hier wird die deutsche Botschaft in Pakistan zunehmend zum Nadelöhr. Die Botschaft ist zuständig für alle Verfahren im Rahmen des Aufnahmeprogramms. Zusätzlich warten tausende Menschen hier – in der Regel jahrelang – auf einen Termin, um ein Visum zum Familiennachzug zu beantragen.
Denn von den 2022 knapp 37.000 Afghan*innen, die einen Schutzstatus in Deutschland erhalten haben, wurde der überwiegenden Mehrheit jedoch nur ein Abschiebeverbot zugesprochen. Dieses lässt einen Familiennachzug nur in Ausnahmefällen zu. So verwehrt der deutsche Staat vielen Afghan*innen oft jahrelang, oder gar gänzlich,
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