Koalitionsquerelen, Streit um den Heizungswechsel und Ärger um seinen Staatssekretär: Habeck und seine Partei durchleben unglückliche Zeiten.
Koalitionsquerelen, Streit um den Heizungswechsel und jetzt noch der Ärger um seinen Staatssekretär: Der grüne Vizekanzler und seine Partei durchleben unglückliche Zeiten.
Berlin/München – Es läuft nicht rund für Robert Habeck. Zu den unbeliebten Plänen zum Heizungswechsel, die nicht nur die Opposition, sondern auch der liberale Koalitionspartner zerpflückt, kommt nun der Verdacht der Vetternwirtschaft.
Der Ärger um den Trauzeugen eskaliert in einer Lage, in der das Ministerium in Sachen Personalpolitik ohnehin schon für Diskussionen sorgt. Graichens Schwester – verheiratet mit dessen Staatssekretärs-Kollegen Michael Kellner – arbeitet wie auch ihr Bruder beim Öko-Institut. Das ist eine Forschungseinrichtung, die Aufträge auch vom Bund bekommt. An deren Ausschreibung sind aber weder Graichen noch Kellner beteiligt, beteuert Habeck.
Für die Grünen, die schon seit Wochen mit viel Ärger und schlechter Presse kämpfen, kommt all das zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Entsprechend sind die Umfragen: Im „Sonntagstrend“ der „Bild am Sonntag“ fällt die Partei auf den tiefsten Stand seit Dezember 2021 – mit 14 Prozent liegt man noch hinter der AfD .
Wenn jetzt gewählt würde, brächte die Ampel-Koalition keine Mehrheit zustande. Gut für die Grünen ist, dass außer im kleinen Bremen zunächst keine Wahlen anstehen. Bis zu den Urnengängen in Bayern und Hessen bleiben noch fünf Monate Zeit. Vielleicht ist die Graichen-Episode dann vergessen.
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