Heute mit Kommentaren zur Rede des Bundeskanzlers vor der UNO-Vollversammlung, der Befragung von Bundesinnenministerin Faeser in der Schönbohm-Affäre im Bundestag und zur Lage in der Konfliktregion Berg-Karabach.
aus Chemnitz thematisiert die Rede von Bundeskanzler Scholz vor der UNO-Vollversammlung, in der er im Hinblick auf den russischen Krieg gegen die Ukraine vor"Scheinlösungen" gewarnt hat:"Der Kanzler hat in New York eine Durchhalterede gehalten. Und er hat recht damit. Die Welt darf der russischen Aggression nicht nachgeben – auch wenn es aus der Sicht vieler Staaten ab einem bestimmten Punkt vielleicht für einen Moment lang einfacher erscheint.
Das hat Scholz nicht direkt gesagt; aber sein Werben für mehr Gewicht im Sicherheitsrat für Afrika, Asien und Lateinamerika belegt: Er will einer sein – in bestehenden Bündnissen ebenso wie in neuen Allianzen. Das ist lobenswert und klug. Anstrengend natürlich auch. Aber für Deutschland in dieser Phase von globaler Instabilität unabdingbar.
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19. September 2023 - Die internationale PresseschauIn den Zeitungen im Ausland geht es heute unter anderem um die AfD in Deutschland, die UNO-Generalversammmlung und die europäische Migrationspolitik. Beginnen wir aber mit der Visa-Affäre in Polen. In polnischen Konsulaten sollen Visaanträge gegen Schmiergeld genehmigt worden sein.
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